10 Jahre Angela Merkel

Seit nunmehr 10 Jahren steht Angela Merkel an der Spitze der CDU. Die wenigsten hätten ihr dies zugetraut. Die Bürgerliche Allianz zählt zu den Kräften, die ihr das auch nicht gewünscht haben. Nach 10 Jahren Angela Merkel ist die CDU inhaltlich vollkommen entkernt, eine Partei, die den inneren Kompass verloren hat und für nichts anderes mehr steht als für den unbedingten Willen zur Macht. Wo einst große Liberale wie Kurt Biedenkopf, Christsoziale wie Heiner Geißler und Konservative wie Alfred Dregger wirkten, herrscht heute eine gähnende personelle wie programmatische Leere. In der Tat begann dieser Prozess bereits in den 90er Jahren und man kann auch Angela Merkel nicht die Alleinschuld für das vollkommene Fehlen profilierter Köpfe ind er Führungsriege der Union geben, doch auch sie hat ihren unseligen Beitrag zu dieser Entwicklung geleistet. Einen herausragenden Wirtschaftsfachmann und das wohl größte rhetorische Talent seiner Generation, Friedrich Merz, hat Angela Merkel kalt gestellt. Ein trauriges Beispiel dafür, wie sich in einer Parteiendemokratie nicht immer die Besten, sondern lediglich die besten Machtpolitiker durchsetzen.

Angela Merkel sei die Modernisierung der Union gelungen. Dies mag nur bei orangenen Claqueuren oder einer rot-grünen FPI als ein Erfolg gelten. Weder der Wähler, noch die Partei spricht hier ein positives Urteil. Der Ausverkauf bisheriger Kernüberzeugungen wie bei der Homo-Ehe, dem Schutz des ungeborenen Lebens und dem Bekenntnis zur klassischen Familie hat den Niedergang in der Wählergunst und bei den Mitgliederzahlen nicht stoppen können – im Gegenteil.

2005 führte Angela Merkel, nachdem die rot-grüne Bundesregierung nach 7 Jahren am Boden lag, die Union zu einem miserablen Bundestagswahlergebnis von 35,2 Prozent – Helmut Kohl hatte 1998 nach 16 Jahren und vor dem Hintergrund einer allgemeinen “Der-muss-weg”-Stimmung 35,1 Prozent der Stimmen erreicht. 2009 gelang ihr das Kunststück, das schlechteste Ergebnis der Unionsparteien seit 1949 zu erzielen – und, dank der Schwäche der SPD, trotzdem Kanzlerin zu bleiben. Es ist an der Zeit, daran zu erinnern, dass derjenige, der das beste Ergebnis für die Unionsparteien in den letzten 16 Jahren erzielt hat, nicht Angela Merkel war, sondern Edmund Stoiber. An die von ihm 2002 erreichten 38,5 Prozent ist Angela Merkel niemals herangekommen und in Zukunft wird sie die Union wohl in noch tiefere Täler führen. Ja, es stimmt, Angela Merkel hat die Union nach 7 Jahren wieder in das Kanzleramt geführt – doch es stellt sich die Frage: wozu? Um eine Politik zu machen, die sich kaum bis gar nicht von der rot-grünen Vorgängerregierung unterscheidet. Die CDU wird dafür einen Preis bezahlen, in der Tat bezahlt sie ihn schon heute – aber wirklich bewusst wird das den meisten wohl erst werden, wenn die “Ära Merkel” ein Ende gefunden hat.