Die BA zur Bundestagswahl

11 Jahre nach dem Ende der Ära Kohl wird Deutschland wieder von einer christlich-liberalen Koalition regiert – man kann nur sagen: endlich!

Doch zur Selbstzufriedenheit besteht für die Union kein Grund. Nachdem sie schon 2005 das drittschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt hatte, nahezu auf dem Niveau von der Katastrophe von 1998, erzielte sie nun ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949. Seit 1987 hat die Union bei jeder Wahl Stimmen verloren, nur einmal gelang es diesen Trend zu stoppen: 2002 mit dem Kanzlerkandidaten Edmund Stoiber.

Diese Tatsache lenkt den Blick für die BA auf eine wichtige Entwicklung. Die Union verlor dieses Mal bundesweit „nur“ 1,4%. In Bayern verlor die CSU aber über 7%, in Baden-Württemberg die CDU 5%. Es lässt sich sagen: Die Union erodiert in ihren Hochburgen. Noch 2002 lag sie in beiden Ländern weit über dem Bundesdurchschnitt. Die gegenwärtige Schwäche der Union ist vor allem eine Schwäche in ihren Hochburgen, die an anderer Stelle nicht ausgeglichen werden konnte.

Wenn sich die Union nicht breiter aufstellt, sich nicht ihren konservativen Stammwählern, zum Beispiel in den Fragen Lebensschutz und Familienpolitik, und ihren Hochburgen wieder zuwendet, wird die Union nicht wieder zu einer echten Volkspartei werden können, sondern weiter von der Schwäche des politischen Gegners leben müssen. Dass die Schwäche der Union nicht in Bayern und Baden-Württemberg hausgemacht ist, zeigt sich darin, dass bei Landtags- und Europawahlen die Union in beiden Bundesländern deutlich stärker abschneidet.

Die Union braucht wieder einen vernehmbaren konservativen Flügel und hier ist vor allem die Bundesvorsitzende gefragt, die in den letzten Jahren alles dafür getan hat, diesen Flügel zu eliminieren und die damit die Hauptverantwortung für die gegenwärtige Schwäche der Union trägt. Der Prozess der Sozialdemokratisierung der Union, der im Übrigen schon unter Kohl begann, kann dabei nicht mit der großen Koalition entschuldigt werden. Merkel begann schon zuvor, konservative Stimmen zum Schweigen zu bringen und in keiner Weise wurde ihr seitens der SPD eine Familienministerin von der Leyen aufgezwungen. Es war ihre strategische Entscheidung, auf die linke Mitte zu setzen und darauf zu hoffen, dass die konservativen Stammwähler trotzdem brav Union wählen. Das Wahlergebnis erweist diese Strategie als falsch. Entsprechende Schlüsse müssen gezogen werden.